Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.
„An Arbeit wird es nicht mangeln – an Aufmerksamkeit auch nicht“
Diese Worte richtete die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau am 5. Mai 2010 bei der Konstituierung an die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Damit sollte sie Recht behalten. Anfangs sorgte schon die Zusammensetzung der Internet-Enquete mit ihren 34 Mitgliedern für Aufmerksamkeit. Der Grund: Enquete-Kommissionen setzen sich – anders als die meisten parlamentarischen Gremien – nicht nur aus Abgeordneten, sondern zur Hälfte auch aus externen sachverständigen Mitgliedern zusammen. Unter den 17 Sachverständigen der Internet-Enquete sind Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und aus der so genannten Netzgemeinde. Zusammen mit den 17 Abgeordneten aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages sorgen diese Mitglieder für Heterogenität und ein breites Wissensspektrum. Die Heterogenität hat dabei immer wieder für kontroverse Debatten gesorgt – und ist so zugleich eine der Stärken der Kommission, wie ihr Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU/CSU) betont.
Zur Webseite hier
