Bürgerbeteiligung: ein ganz aktuelles Thema

Bürgerbeteiligung, ist kein Zauberwort mehr. Bei sinkender Wahlbeteiligung suchen viele nach anderen Mitteln und Wegen, um sich und ihre Meinung in öffentliche Prozesse einzubringen. Es muss sich ja nicht immer gleich um so spektakuläre Themen wie “Stuttgart 21” oder “Castor-Transport” handeln. Auch lokale Themen eignen sich für Bürgerbeteiligungsprojekte, insbesondere wenn es darum geht:

    neue und bessere Lösungen zu finden,
    einen Interessenausgleich herbei führen zu wollen oder
    die Akzeptanz zu erhöhen.

Dabei spielt es zunächst keine Rolle, in welcher Form die Bürgerbeteiligung organisiert ist, ob in der realen oder virtuellen Form oder in einer Kombination daraus. Wichtig ist, das Tranparenz durch Veröffentlichung aller Beiträge gesichert ist, eine klare Darstellung (die Fachleute nennen es Responsivität) gegegen ist, um zu zeigen, wie das Beteiligungsverfahren in den politischen Prozess eingebunden ist und schließlich weite Kreise, durch verkürzte Beteiligungsformen (Abstimmung und Bewertung von Lösungen), eingebunden sind.

Soll eine Bürgerbeteiligung erfolgreich sein, dann muss es gelingen möglichst viele Menschen in das Verfahren einzubeziehen. Es ist aber auch wichtig, dass sich alle Beteiligten über die Konsequenzen und Voraussetzungen im Klaren sind. Prof. Dr. Peter Kruse aus Bremen ist ein anerkannter und hoch geschätzer Redner auf vielen Veranstaltungen. In seinem Beitrag ” Kollektive Intelligenz – Was heisst das konkret” geht er auf viele Details ein, die als Erfolgsfaktoren für Bürgerbeteiligungsprojekte angesehen werden können. Ich finde Seine Aussagen so interessant, dass ich hier den Film zeigen möchte:

In einer Studie “Erfolgreich beteiligt?” von Herbert Kubicek, Barbara Lippa und Alexander Koop, die im Verlag Bertelsmann Stiftung veröffentlicht wurde, berichten die Autoren über Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung, in Form einer empirischen Analyse von 12 Fallbeispielen.

Die Studie kommt in Bezug auf den Nutzen zu dem Ergebnis, dass Bürgerbeteiligung dazu beitragen kann:

    Lösungen für gesellschaftliche Problemlagen zu finden,
    Bedarf und Interesse der Bevölkerung besser aufzunehmen und auszugleichen und
    Verständlichkeit und Akzeptanz von Massnahmen zu fördern.

Unerwünschte Auswirkungen, z.B. keine auswertbaren Ergebnisse, Mißbrauch oder Alibi-Veranstaltung, können durch entsprechende Verfahrensgestaltung vermieden werden.
Mehr Informationen zur Studie und Bestellmöglichkeit hier
Eine Leseprobe aus der Studie hier zum Download.

BürgerForum2011
Zur Zeit läuft das BürgerForum 2011, ein bundesweites Bürgerbeteiligungsprojekt zum Thema gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Was ist das BürgerForum 2011
Das BürgerForum 2011 lädt Bürgerinnen und Bürger ein, zu diskutieren, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland verbessert werden kann. Die Teilnehmenden entwickeln und diskutieren ihre Ideen in Eigenregie. In den Ergebnissen der mehrwöchigen Arbeit werden die Erfahrungen und Meinungen einer vielschichtigen Teilnehmerschaft zu konkreten Vorschlägen für Politik und Gesellschaft gebündelt. Mehr Info hier.

Die bundesweite Eröffnung fand am 24.1.2011 im Schloss Bellevue statt. Am 12. März geht es dann in den Regionen los. Ich selbst werde als Online-Moderator in Mannheim in den Ausschüssen “Solidarität und Gerechtigkeit” sowie “Familiäre Lebensformen” tätig werden. Für uns Online-Moderatoren läuft die Information und Schulung schon seit November 2010. In wöchentlichen Skype-Konferenzen tauschen wir uns aus und werden von der Leitstelle Online-Moderation laufend mit Informationen und Schulungsmaterial versorgt. Wenn für uns am 12. März 2011 der Startschuss gegeben wird, dann geht für uns die Praxisphase los. Ich freue mich schon sehr darauf und bin wirklich gespannt, welches Ergebnis erreicht werden wird.

Mit dem Tag des BürgerForums am 14. Mai 2011 wird der regionale Teil des Projekts abgeschlossen und gleichzeitig in die bundesweite Vernetzung der 25 Foren übergeleitet.
Zum Abschluss des BürgerForums 2011 empfängt der Bundespräsident die Teilnehmer am 28. Mai 2011 zu einem Tag der Demokratie im ehemaligen Bundestag in Bonn. Dort werden die Ergebnisse des BürgerForums vorgestellt und dem Bundespräsidenten überreicht.

Engagementmarktplätze
Die Ideen der BürgerForen sollen weiterleben. Deshalb treffen sich engagierte Bürger, gemeinnützige Initiativen und Organisationen sowie Parteien vor Ort auf sogenannten Engagementmarktplätzen. Hier werden Ideen ausgetauscht und Vereinbarungen getroffen, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt konkret gefördert werden kann.

Autor: Herbert Schmidt
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